Ausserordentliche Schutzaufgaben Kantone und Städte

Усі дані бази субсидій

Текст Федеральної фінансової адміністрації, без змін і німецькою мовою.

Anteil Abgeltung in %

100

Anteil Finanzhilfe in %

0

Aufgabengebiet

Sicherheit

Departement

EJPD

Form der Subvention

A-fonds-perdu-Beitrag

Kreditnummer

A231.0149

Pflichtbeitrag an internationale Organisationen in %

0

Rechtsgrundlage

Bundesgesetz vom 21.03.1997 über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS; SR 120).

Subventionierte Leistungen

Abgeltung der Kantone und/oder Gemeinden für die Erfüllung von wiederkehrenden Schutzaufgaben zur Gewährleistung der Sicherheit von völkerrechtlich geschützten Vertretungen und Personen, des Parlaments, der schweizerischen Magristraten und der Bundesverwaltung. Mangels eigenen Polizeikräften, die für diese Aufgabe eingesetzt werden könnten, übernehmen die Polizeikorps der Kantone oder Gemeinden diese Schutzaufgaben, da diese ohnehin für die Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung auf ihrem Gebiet zuständig sind. Mit den Kantonen Bern, Genf, Tessin und Zürich sowie der Stadt Zürich sind Vereinbarungen abgeschlossen worden. Abgeltung von Sicherheitsleistungen bei ausserordentlichen Ereignissen (internationale Anlässe).

Subventionierung der Leistung seit

1978

Subventionsbezeichnung

Ausserordentliche Schutzaufgaben Kantone und Städte

Subventionsempfänger

Kantone Bern, Genf, Tessin und Zürich sowie Stadt Zürich

Verwaltungseinheit Nr.

403 / fedpol

Änderung der Subventionsverbuchung

Verschiebung eines Teils in 1045/A2310.0449 (VA08), Übernahme Bundesbeitrag (1094/A2310.0207) an die zivilen Sicherheitskosten des Kantons Graubünden für das World Economic Forum WEF (ab VA 2020)

Übergeordnete Ziele des Bundes

Wahrung der Sicherheit der völkerrechtlich geschützten Vertretungen und Personen, des Parlaments, der schweizerischen Magistraten, der Bundesverwaltung und der bedrohten Beamten.