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Neutrality Initiative / Impacts / Cooperation with military alliances only in the event of an attack

Security policy cooperation

Cooperation with military alliances only in the event of an attack

directqualitative only↓ fallspartly reversibleArmed forces and security policy

Switzerland is already prohibited from joining an alliance with a mutual assistance obligation such as NATO. The initiative also prohibits joining alliances without such an obligation and permits cooperation with alliances only in the event of a direct attack on Switzerland or preparations for one. According to the Federal Council, this would severely restrict security policy cooperation and weaken defence capability; cooperation cannot be practised only once an attack occurs. The initiative committee sees rapprochement with EU and NATO structures as a path into military dependence and considers credible, armed neutrality to be better protection against attack.

Machine translation · German original

Einem Bündnis mit Beistandspflicht wie der Nato darf die Schweiz schon heute nicht beitreten. Die Initiative verbietet auch den Beitritt zu Bündnissen ohne Beistandspflicht und erlaubt die Zusammenarbeit mit Bündnissen nur bei einem direkten Angriff auf die Schweiz oder dessen Vorbereitung. Laut Bundesrat würde das die sicherheitspolitische Zusammenarbeit stark einschränken und die Verteidigungsfähigkeit schwächen; Zusammenarbeit lasse sich nicht erst im Angriffsfall üben. Das Initiativkomitee sieht in der Annäherung an EU- und Nato-Strukturen den Weg in militärische Abhängigkeiten und hält eine glaubwürdige, bewaffnete Neutralität für den besseren Schutz vor Angriffen.

This impact is described only qualitatively. What it is based on is shown on the right.

Evidence for the impact (8)

supports

Ein Beitritt zu einem Bündnis ohne Beistandspflicht wäre neutralitätsrechtlich nach gegenwärtigem Stand zulässig. Es wäre aber sicherlich eine neutralitätspolitische Prüfung vorzunehmen. Die Initiative würde einen Beitritt zu solchen Bündnissen zukünftig rechtlich untersagen.

supports

Die Annahme der Initiative würde einen sicherheitspolitischen Kurswechsel bedeuten. Die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit würde stark eingeschränkt.

supports

Zusammenarbeit kann aber nicht erst geübt werden, wenn die Schweiz angegriffen wird, wie es die Initiative vorsieht.

qualifies

Eine glaubwürdige, bewaffnete und umfassende Neutralität schafft Sicherheit und schreckt Angreifer ab.

qualifies

Die gefährliche Annäherung an EU- und Nato-Strukturen führt die Schweiz in militärische Abhängigkeiten und Konflikte.