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Subvention · 401 / GS-EJPD · EJPD

Abgeltung für gemeinwirtschaftliche Leistungen des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE)

Kreditnummer
A2310.0177
2025
0.0 Mio. CHF
Empfänger laut EFV
Eidg. Institut für Geistiges Eigentum
Rechtsgrundlage
Bundesgesetz vom 24.03.1995 über Statut und Aufgaben des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGEG; SR 172.010.31)
Form
A-fonds-perdu-Beitrag · Finanzhilfe 0 %, Abgeltung 100 %
Subventioniert seit
1996
Leistung
Abgeltung für gemeinwirtschaftliche Leistungen des IGE zugunsten des Bundes: Vorbereitung von Erlassen, Beratung des Bundesrates und der Bundesbehörden in Fragen des Geistigen Eigentums, Vertretung der Schweiz im Rahmen von internationalen Organisationen und Übereinkommen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums.
Aufgabengebiet
Institutionelle und finanzielle Voraussetzungen

Betrag 1980–2025, Mio. CHF

01231980198519901995200020052010201520202025

Im Parlament

Die Abstimmungen, deren Gegenstand diese Kreditnummer nennt: der Voranschlag und seine Nachträge. Was Ja und Nein bedeuteten, steht so, wie es die Parlamentsdienste veröffentlichen.

Zu diesem Kredit ist keine Abstimmung erfasst.

Interessenbindungen

0 Ratsmitglieder geben eine bestätigte Bindung beim Empfänger an.

Eine Bindung zeigt, was ein Ratsmitglied im amtlichen Register angibt, und stützt sich auf einen Beleg der Redaktion. Sie sagt nichts über die Gründe einer Stimme.

Alle Werte als Tabelle
JahrMio. CHF
19800.0
1981
1982
1983
1984
19850.0
1986
1987
1988
1989
19900.0
1991
1992
1993
1994
19950.0
1996
1997
1998
1999
20002.4
2001
2002
2003
2004
20053.0
20060.0
20070.0
20080.0
20090.0
20100.0
20110.0
20120.0
20130.0
20140.0
20150.0
20160.0
20170.0
20180.0
20190.0
20200.0
20210.0
20220.0
20230.0
20240.0
20250.0

Wortlaut der Eidgenössischen Finanzverwaltung, unverändert und auf Deutsch.

Anteil Abgeltung in %
100
Anteil Finanzhilfe in %
0
Archiviert ab
2006
Aufgabengebiet
Institutionelle und finanzielle Voraussetzungen
Departement
EJPD
Form der Subvention
A-fonds-perdu-Beitrag
Kreditnummer
A2310.0177
Pflichtbeitrag an internationale Organisationen in %
0
Rechtsgrundlage
Bundesgesetz vom 24.03.1995 über Statut und Aufgaben des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGEG; SR 172.010.31)
Subventionierte Leistungen
Abgeltung für gemeinwirtschaftliche Leistungen des IGE zugunsten des Bundes: Vorbereitung von Erlassen, Beratung des Bundesrates und der Bundesbehörden in Fragen des Geistigen Eigentums, Vertretung der Schweiz im Rahmen von internationalen Organisationen und Übereinkommen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums.
Subventionierung der Leistung seit
1996
Subventionsbezeichnung
Abgeltung für gemeinwirtschaftliche Leistungen des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE)
Subventionsempfänger
Eidg. Institut für Geistiges Eigentum
Verwaltungseinheit Nr.
401 / GS-EJPD
Änderung der Subventionsverbuchung
Bis 1996 war das IGE ein Bundesamt (VE-Nr. 407). 2006 wurde die Subvention aufgehoben.
Übergeordnete Ziele des Bundes
Sicherstellung von Politikdienstleistungen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums (Vorbereitung der Gesetzgebung, Beratung der Bundesbehörden, Vertretung der Schweiz in internat. Organisationen).

Quelle: Eidgenössische Finanzverwaltung EFV, abgerufen am 14.09.2026. Rohdaten

www.data.finance.admin.ch

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Keine amtliche Veröffentlichung. Die Zahlen stehen so, wie die Eidgenössische Finanzverwaltung sie veröffentlicht; schwur.ch rundet sie nur.